Feed Me Music OHG
ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB)

1. Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Nutzung der Online-Musikbibliothek „tv-essential“, betrieben von der Feed Me Music OHG (eingetragen beim Amtsgericht Hamburg unter HRA 94999), erreichbar unter [email protected] (nachfolgend „Plattform“).
1.2 Die Plattform richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des §14 des BGB, d.h. natürliche oder juristische Personen, die im Rahmen ihrer gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit handeln. Verbraucher benötigen eine gesonderte Vereinbarung mit dem Anbieter.
1.3 Durch die Nutzung der Plattform akzeptieren die Nutzer die vorliegenden AGB in ihrer jeweils aktuellen Fassung und bestätigen Unternehmer im Sinne des §14 BGB zu sein. Abweichende Regelungen der Nutzer sind nur gültig, wenn sie ausdrücklich und schriftlich vereinbart werden.

2. Nutzung und Lizenzierung
2.1 Die Plattform ermöglicht es den Nutzern, Musik in einer Datenbank zu suchen, anzuhören und im mp3-Format herunterzuladen.
2.1 Die Nutzung der Musik in Produktionen von Fernseh- und Radiosendern, die mit der GEMA und der GVL einen Rahmenvertrag haben, erfordert keine zusätzliche Lizenz durch den Anbieter.
2.2 Für alle anderen Anwendungen (z.B. in Werbespots oder auf Social-Media-Plattformen) hat der Nutzer vor der Verwendung eine Lizenzierungsanfrage an den Anbieter unter hello@tv-essential zu stellen. Nach Prüfung des Antrags erstellt der Anbieter ein Lizenzangebot, das nach Zahlung des Lizenzentgeltes gültig wird, erst dann ist die Nutzung gestattet.
2.3 Nutzungen gleich welcher Art erfordern eine Meldung bei der entsprechenden Verwertungsgesellschaft. Die hierfür erforderlichen Angaben (Werk, Urheber, Verlag, Label Code, GEMA-Werknummer, ISRC Code) können über den Copywrite-Download-Link im Track-Bereich angefordert werden.
2.4 Die Rechte, die von Verwertungsgesellschaften wahrgenommen werden (z.B. GEMA, GVL), sind nicht in der Lizenzierung des Anbieters enthalten.

3. Nutzungseinschränkungen
3.1 Die Musik darf nicht verkauft oder als eigenständiges Produkt angeboten werden. Eine Weitergabe der Lizenz an Dritte ist nicht gestattet.
3.2 Die Musik darf nicht in einem beleidigenden oder rechtswidrigen Kontext verwendet werden.
3.3 Die Nutzung der Musik zu KI-Trainingszwecken ist untersagt.

4. Haftung
Der Anbieter haftet nicht für Schäden, die aus der Nutzung der Musikstücke entstehen, es sei denn, es handelt sich um Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit.

5. Datenschutz
Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten erfolgt gemäß der Datenschutzrichtlinie, die auf der Plattform einsehbar ist.

6. Schlussbestimmungen
6.1 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
6.2 Für alle rechtlichen Fragen gilt deutsches Recht.
6.3 Der Gerichtsstand für Streitigkeiten ist Hamburg.